Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen betreffend die Internet-Plattform www.schreibmayr.de sowie des
Katalogangebotes. Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen.
(2) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Zustandekommen des Vertrages, Speicherung, Vertragssprache
(1) Die Leistungsbeschreibungen in den Katalogen oder im Online-Shop stellen noch keine Angebote zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Ein solches Angebot wird erst mit der telefonischen, schriftlichen oder Online-Bestellung des Kunden abgegeben. Die anschließend von
uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit Zugang
der Auftragsbestätigung, der Ware bzw. der Versandbestätigung oder bei Vorauskasse mit Zugang der Proformarechnung. Der Kunde ist an sein Angebot
nicht mehr gebunden (dieses erlischt), falls wir ihm nicht binnen 2 Werktagen (gerechnet ab dem Zugang der Bestellung bei uns) die Annahmeerklärung
übermittelt haben.
(2) Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene Annahmeerklärung dergestalt abgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig
zugegangen sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so hat er uns die Verspätung unverzüglich nach dem Empfang der Erklärung anzuzeigen,
sofern es nicht schon vorher geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als nicht verspätet. Im Übrigen gilt die
verspätete Annahme durch uns als ein neues Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch
Entgegennahme der Ware annehmen kann.
(3) Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte Person die Ware entgegen nehmen darf.
3. Rechtswahl
eines Kaufvertrages dar. Ein solches Angebot wird erst mit der telefonischen, schriftlichen oder Online-Bestellung des Kunden abgegeben. Die anschließend von
uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit Zugang
der Auftragsbestätigung, der Ware bzw. der Versandbestätigung oder bei Vorauskasse mit Zugang der Proformarechnung. Der Kunde ist an sein Angebot
nicht mehr gebunden (dieses erlischt), falls wir ihm nicht binnen 2 Werktagen (gerechnet ab dem Zugang der Bestellung bei uns) die Annahmeerklärung
übermittelt haben.
(2) Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene Annahmeerklärung dergestalt abgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig
zugegangen sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so hat er uns die Verspätung unverzüglich nach dem Empfang der Erklärung anzuzeigen,
sofern es nicht schon vorher geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als nicht verspätet. Im Übrigen gilt die
verspätete Annahme durch uns als ein neues Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch
Entgegennahme der Ware annehmen kann.
(3) Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte Person die Ware entgegen nehmen darf.
3. Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.
Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.
4. Preise, Zahlung, Lieferung, Versandkosten
(1)Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, ist in
der Vergütung die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) enthalten.
(2) Bei Vertragsschlüssen bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
I . Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Privatkunden, die das erste Mal bei uns bestellen, können zwischen
Vorauszahlung per Überweisung
Kreditkartenzahlung
Paypal wählen.
Kirchliche Institutionen und Stammkunden können zwischen
Zahlung auf Rechnung innerhalb 14 Tagen wählen
SEPA-Lastschrift Vorauskasse per Überweisung
Kreditkartenzahlung
Paypal
wählen.
II . Für Lieferungen ins Ausland:
Vorauskasse per Überweisung
Kreditkarte
Paypal
III . Zusätzlich ist nach Absprache auch die Abholung unserer Ware in unserem Lager gegen Barzahlung möglich
(Lagerstandort: Senserstr. 15 / Implerstraße 81371 München).
IV. Für die beiden Zahlungsarten „Lieferung auf Rechnung“ und „SEPA-Lastschriftverfahren“ behalten wir uns vor,
eine Bonitätsprüfung durchzuführen, aus der ein Ausschluss von diesen Zahlungsarten resultieren kann. Dies gilt ebenso beim
wiederholten Fehlschlagen von Lastschriften.
V. Bei Auswahl der Zahlungsart Sepa-Basis-Lastschrift wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den
Rechnungsbetrag vom angegebenen Kundenkonto einzuziehen. Die Belastung erfolgt
frühestens 6 Bankarbeitstage nach Rechnungslegung. Sofern Rückbuchungen vom
Kunden zu vertreten sind, gehen die entstehenden Rückbuchungsgebühren der
Banken und Sparkassen zu Lasten des Kunden.
(3) Alle Artikel werden innerhalb Deutschland ausgeliefert. Darüber hinaus versenden wir auch weltweit. Etwaige
Lieferbeschränkungen die im Rahmen des weltweiten Versandes bestehen, ergeben
sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(4) Die Lieferung erfolgt entweder per DHL, UPS oder über eine Spedition.
(5) Die Versandkosten finden Sie in der Schaltfläche www.schreibmayr.de in der Navigation sowie bei den Angeboten.
(6) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben
und die von Ihnen zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Bitte informieren Sie sich bei den zuständigen Behörden
(z.B. Zollämtern) über die zu erwartenden Zollgebühren.
5. Fernabsatzrechtliche Informationen
Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter www.schreibmayr.de
Die Belehrung über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular,
die Folgen des Widerrufs, z.B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden Sie unter dem Menüpunkt "Widerrufsbelehrung".
Wir erbringen keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen Kundendienst und gewähren selbst keine Garantien
Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem wir unterworfen sind, gibt es nicht.
Alle weiteren Informationen zu unserem Unternehmen, dem Angebot und er Abwicklung des Kauf ergeben sich aus den
Darstellungen auf unserer Webseite.
6. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss
Der Kunde kann den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den virtuellen "Warenkorb" legen. Diesen kann der Kunde
jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Über den "Warenkorb" gelangt der Kunde mittels Betätigung
der Schaltfläche "Kasse" zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit sich der Kunde bereits bei uns angemeldet hat.
In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals
alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links "bearbeiten" oder auch mittels Betätigung der
"Zurück" - Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen ( bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken
des Buttons "Jetzt kaufen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck
Der Kunde kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers "Speichern unter" die betreffende Internetseite
auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
Wir selbst speichern die Vertragstexte und machen dem Kunden diese auf Wunsch per Email oder per Post zugänglich.
(3) Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(4) Verhaltenskodex
Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen
7. Gewährleistung
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren. Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß
der gesetzlichen Regelung 24 Monate. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistung 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt
ab der Übergabe der Ware an den Käufer. Es bleibt aber bei der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren, beginnend mit dem
Schluss des Jahres, in dem 1. der Anspruch entstanden ist und 2. der Gläubiger von den in Anspruch begründeten Umständen
und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. - wenn es um die Haftung
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer von mir begangenen
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner
Erfüllungsgehilfen beruhen oder - wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von mir begangenen vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen
beruhen oder - wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche aus Garantieversprechen oder die
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht, z. B. nach dem
Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 479 BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die normale Abnutzung.
8. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag
vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir
berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des
Gegenstandes verpflichtet.
2. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher
Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir
unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen können
9. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller
und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer
geltend machen zu können.
10. Urheberrechtshinweis
Die auf unseren Internetseiten eingestellten Fotos und die von uns erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das
unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) wird gem. § 97 UrhG strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt
11. Gerichtsstand
Für alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner wird unser Firmensitz in München als Erfüllungsort und Gerichtsstand
vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen handelt. Ebenso wird München als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw.
unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
_______________________________________________________________________________________________________________
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbe ilegung (OS) bereit. Der Link ist http://ec.europa.eu/consumers/odr/
der Vergütung die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) enthalten.
(2) Bei Vertragsschlüssen bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
I . Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Privatkunden, die das erste Mal bei uns bestellen, können zwischen
Vorauszahlung per Überweisung
Kreditkartenzahlung
Paypal wählen.
Kirchliche Institutionen und Stammkunden können zwischen
Zahlung auf Rechnung innerhalb 14 Tagen wählen
SEPA-Lastschrift Vorauskasse per Überweisung
Kreditkartenzahlung
Paypal
wählen.
II . Für Lieferungen ins Ausland:
Vorauskasse per Überweisung
Kreditkarte
Paypal
III . Zusätzlich ist nach Absprache auch die Abholung unserer Ware in unserem Lager gegen Barzahlung möglich
(Lagerstandort: Senserstr. 15 / Implerstraße 81371 München).
IV. Für die beiden Zahlungsarten „Lieferung auf Rechnung“ und „SEPA-Lastschriftverfahren“ behalten wir uns vor,
eine Bonitätsprüfung durchzuführen, aus der ein Ausschluss von diesen Zahlungsarten resultieren kann. Dies gilt ebenso beim
wiederholten Fehlschlagen von Lastschriften.
V. Bei Auswahl der Zahlungsart Sepa-Basis-Lastschrift wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den
Rechnungsbetrag vom angegebenen Kundenkonto einzuziehen. Die Belastung erfolgt
frühestens 6 Bankarbeitstage nach Rechnungslegung. Sofern Rückbuchungen vom
Kunden zu vertreten sind, gehen die entstehenden Rückbuchungsgebühren der
Banken und Sparkassen zu Lasten des Kunden.
(3) Alle Artikel werden innerhalb Deutschland ausgeliefert. Darüber hinaus versenden wir auch weltweit. Etwaige
Lieferbeschränkungen die im Rahmen des weltweiten Versandes bestehen, ergeben
sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(4) Die Lieferung erfolgt entweder per DHL, UPS oder über eine Spedition.
(5) Die Versandkosten finden Sie in der Schaltfläche www.schreibmayr.de in der Navigation sowie bei den Angeboten.
(6) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben
und die von Ihnen zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Bitte informieren Sie sich bei den zuständigen Behörden
(z.B. Zollämtern) über die zu erwartenden Zollgebühren.
5. Fernabsatzrechtliche Informationen
Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter www.schreibmayr.de
Die Belehrung über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular,
die Folgen des Widerrufs, z.B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden Sie unter dem Menüpunkt "Widerrufsbelehrung".
Wir erbringen keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen Kundendienst und gewähren selbst keine Garantien
Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem wir unterworfen sind, gibt es nicht.
Alle weiteren Informationen zu unserem Unternehmen, dem Angebot und er Abwicklung des Kauf ergeben sich aus den
Darstellungen auf unserer Webseite.
6. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss
Der Kunde kann den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den virtuellen "Warenkorb" legen. Diesen kann der Kunde
jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Über den "Warenkorb" gelangt der Kunde mittels Betätigung
der Schaltfläche "Kasse" zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit sich der Kunde bereits bei uns angemeldet hat.
In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals
alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links "bearbeiten" oder auch mittels Betätigung der
"Zurück" - Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen ( bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken
des Buttons "Jetzt kaufen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck
Der Kunde kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers "Speichern unter" die betreffende Internetseite
auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
Wir selbst speichern die Vertragstexte und machen dem Kunden diese auf Wunsch per Email oder per Post zugänglich.
(3) Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(4) Verhaltenskodex
Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen
7. Gewährleistung
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren. Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß
der gesetzlichen Regelung 24 Monate. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistung 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt
ab der Übergabe der Ware an den Käufer. Es bleibt aber bei der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren, beginnend mit dem
Schluss des Jahres, in dem 1. der Anspruch entstanden ist und 2. der Gläubiger von den in Anspruch begründeten Umständen
und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. - wenn es um die Haftung
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer von mir begangenen
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner
Erfüllungsgehilfen beruhen oder - wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von mir begangenen vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen
beruhen oder - wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche aus Garantieversprechen oder die
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht, z. B. nach dem
Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 479 BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die normale Abnutzung.
8. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag
vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir
berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des
Gegenstandes verpflichtet.
2. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher
Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir
unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen können
9. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller
und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer
geltend machen zu können.
10. Urheberrechtshinweis
Die auf unseren Internetseiten eingestellten Fotos und die von uns erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das
unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) wird gem. § 97 UrhG strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt
11. Gerichtsstand
Für alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner wird unser Firmensitz in München als Erfüllungsort und Gerichtsstand
vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen handelt. Ebenso wird München als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw.
unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbe ilegung (OS) bereit. Der Link ist http://ec.europa.eu/consumers/odr/